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Außergerichtlicher Erfolg von ilex Rechtsanwälte: Schufa Holding AG löscht Eintrag und berechnet Scorewerte neu

Immer wieder melden Inkassounternehmen Forderungen bei der Schufa Holding AG und anderen Auskunfteien ein. Die Betroffenen stehen dann teilweise vor dem gesellschaftlichen Ruin, weil mit Ihnen niemand mehr Geschäfte machen möchte. Insbesondere Freiberufler und Selbständige werden dadurch oftmals vom Wirtschaftsverehr quasi abgeschnitten. Selbst wenn es die Betroffenen schaffen die Forderungen zu bedienen, bleiben die Negativeinträge dennoch über Jahre als Makel zurück. ilex Rechtsanwälte konnte nun einem Betroffen helfen.

 

 

 

Überblick:

1. Was war passiert?

Der Betroffene des Negativeintrags ist Freiberufler. Er geriet vor Jahren unverschuldet in einen Zahlungsengpass und häufte offene Forderungen an. Seine Vertragspartner kündigten die Verträge und meldeten die offenen Forderungen bei der Schufa Holding AG ein. Soweit so bekannt. Der Betroffene schaffte es jedoch aus eigener Kraft alle offenen Forderungen seiner Gläubiger zu begleichen und war somit seit längerer Zeit komplett schuldenfrei. Seine Gläubiger meldeten die Forderungen auch als bezahlt an die Schufa Holding AG.

2. Wo lag das Problem?

Trotz dessen, dass der Betroffene sämtliche Schulden zurückzahlte – ein äußerst positives Ereignis – blieb sein katastrophaler Schufa-Score bestehen. Er galt in den Augen der Schufa Holding AG und ihrer Vertragspartner nicht als kreditwürdig. Dadurch war er als Freiberufler quasi „kaltgestellt“. Insbesondere Selbständige sind auf ungehinderten Zugang zu Krediten angewiesen um kurzfristige Liquiditätsengpässe überbrücken zu können. Dies ist mit schlechten Scorewerten quasi unmöglich.
Die Schufa weigerte sich in der umfangreichen Korrespondenz mit dem Betroffenen jedoch die Forderungen zu löschen und verwies auf ihre gesetzlich geregelten Löschfristen. Diese beträgt 3 Jahre.

3. Was war der Ansatzpunkt von ilex Rechtsanwälte?

Der Knackpunkt der Speicherzeiten und Löschfristen für einen Schufa-Eintrag ist nicht die Länge der Frist, sondern der Fristbeginn. Die Schufa Holding AG sieht als auslösendes Ereignis des Fristbeginns den Tag der Forderungserledigung. Dieser Rechtsansicht erteilte das Verwaltungsgericht Karlsruhe im Urteil vom 13.08.2013 – Az. 6 K 956/13 – eine eindeutige Absage. Das Verwaltungsgericht entschied eindeutig, dass der Fristbeginn der Tag der erstmaligen Forderungsmeldung bei der Schufa Holding AG ist und nicht der Tag der Erledigung. Dadurch ist die Löschfrist möglicherweise bereits dann abgelaufen, wenn die Forderung beglichen wird. Dann tritt die Löschreife aber sofort ein, da ansonsten aus einem positiven Ereignis – jemand bezahlt seine Schulden – ein Negativmerkmal würde – jemand hatte mal Schulden –. Dies ist nach zutreffender Ansicht des Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

4. Für wen ist die Entscheidung günstig?

Jeder bei dem zwischen erstmaliger Forderungsmeldung und dem Tag der Zahlung ein längerer Zeitraum liegt sollte prüfen, ob nicht vielleicht die Löschreife des Negativeintrags unmittelbar eingetreten ist. Dies betrifft nicht nur die Schufa Holding AG, sondern auch alle anderen Auskunfteien wie z.B. Bürgel, Creditreform, Boniversum u.a.

5. Wie konnte ilex Rechtsanwälte helfen?

ilex Rechtsanwälte versandte – nach sorgfältiger Aufbereitung des Sachverhalts – ein außergerichtliches Anschreiben an die Schufa Holding AG. Hierin legte der engagierte Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage umfassend dar und forderte die Schufa Holding AG zur Löschung des Negativeintrags und der Neuberechnung der Scorewerte auf. Dem kam die Schufa Holding AG vollumfänglich nach. Einzig die Kosten des Rechtsanwalts musste der Betroffene übernehmen, da die Schufa Holding AG ihre Eintrittspflicht hierfür verweigerte.
Das Hauptziel des Betroffenen konnte aber erreicht werden, da er durch die Neuberechnung seiner Scores wieder als uneingeschränkt kreditwürdig gilt.

6. Anwaltliche Hilfe empfohlen

Der Fall zeigt aber auch wieder, dass in solchen Fällen eine anwaltliche Unterstützung quasi unerlässlich ist. Der Betroffene versuchte es zunächst auf eigene Faust bei der Schufa Holding AG, biss hier aber auf Granit. Die Schufa Holding AG blockte die Ansprüche des Betroffenen gnadenlos ab. Erst die Tätigkeit des Rechtsanwalts von ilex Rechtsanwälte bewegte die Schufa Holding AG zum Einlenken.

 

In zahlreichen Rechtsgebieten spezialisierte Fachanwälte finden Sie bei ilex Rechtsanwälte. ilex Rechtsanwälte ist eine Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Berlin & Potsdam, die ein breites Spektrum wirtschaftsrechtlicher Themenstellungen abdeckt.

Autor

Dr. Ulrich Schulte am Hülse

Publikationen:

Veröffentlichungsliste Dr. Schulte am Hülse (PDF)

Auswahl (Sonderdrucke als PDF)

Das Abgreifen von Zugangsdaten zum Online-Banking, in: MMR 7/2016, S. 435-440.

Umfang des Auskunftsanspruches gegen die Schufa-Scorewerte, in: NJW 17/2014, S. 1235-1239

Der Anscheinsbeweis bei missbräuchlicher Bargeldabhebung an Geldautomaten mit Karte und Geheimzahl, in: NJW 18/2012, S. 1262-1266.

Das Abgreifen von Bankzugangsdaten im Online-Banking, in: MMR, 2010, S. 84-90.

Weitere Sonderdrucke auf Anfrage

ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam Yorckstraße 17, 14467 Potsdam Hohenzollerndamm 123, 14199 Berlin

Telefon +49 331 9793750
Telefax +49 331 97937520

E-Mail: schulte@ilex-recht.de
Internet: ilex-bankrecht.de

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