Archiv 2014
Die Supermarktkette Real versucht gegen die Eintragung des „Adlers“ als Marke des DFB vorzugehen. Im Zuge dessen hat Real beim Deutschen Patent- und Markenamt in München (DPMA) und parallel dazu auch beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im spanischen Alicante (OAMI) die Löschung des DFB-Adlers beantragt. Zur Begründung bringt die Antragstellerin vor, dass der Adler ein Hoheitszeichen und somit gemäß § 8 Abs. 2 Ziff. 6 MarkenG nicht eintragungsfähig sei.
Weiterlesen … Jetzt geht’s um den Adler
Die Journalisten Peter Hornung und Benedikt Strunz berichten heute in ihrem Beitrag "Geheime Liste: Worauf die Schufa achtet" über neue Details zum Schufa Scoring. Hiernach spielt für die Schufa Holding AG das Alter einer bei ihr gespeicherten Information die wichtigste Rolle; andere Informationen hingegen nicht. Die Erkenntnisse der Journalisten werfen neue Fragen auf; etwa, ob die Auskünfte der Schufa Holding AG tatsächlich den gesetzlichen Anforderungen genügen oder auch, ob das Scoring tatsächlich den gesetzlichen Mindeststandards genügt.ilex analysiert die Presseberichterstattung.
Weiterlesen … NDR Info Recherche zeigt Details des Schufa Scorings - Welche Folgen hat dies?
Die Staatsanwaltschaft Verden ist offenbar auf einen Datensatz von 18 Millionen E-Mail-Adressen mit den entsprechenden Passwörtern gestoßen, so SPON. Angeblich werden manche E-Mail sogar noch aktuell missbraucht. ilex Rechtsanwälte, die u.a. auf das IT-Recht spezialisiert sind, werden nun immer häufiger mit der Frage konfrontiert, wer im Falle des Missbrauchs haftet.
Weiterlesen … 18 Millionen E-Mail-Passwörter gestohlen - Wer haftet für den Missbrauch
Die CM Hotel Solutions GmbH hat die neue Anwendungssoftware für Mobilgeräte (kurz: App) checkout4you entwickelt und zum Ende des Jahres 2013 auch auf den Markt gebracht. Mittels dieser App können die Gäste oder potentiellen Gäste eines Hotels nahezu sämtliche organisatorischen Vorgänge, von der Hotelsuche bis hin zum Checkout, mit den Hotels abwickeln. Die Zeitersparnis, aber auch die Praktikabilität für Gäste und Hotels ist dabei sehr groß.
Weiterlesen … ilex berät die CM Hotel Solutions GmbH bei der Markteinführung von checkout4you
Möglichkeiten, Dienstleistungen im Internet zu bewerten, sind nicht mehr wegzudenken. Und ehrlich gesagt sind sie auch sehr hilfreich. Da ich meinen Vertragspartner im Internet nie persönlich kennen gelernt habe, kann ein Hinweis von zahlreichen Kunden von ihm die Entscheidung bringen, ob ich mich auf das Geschäft einlasse oder nicht. Bewertungen sind Fluch und Segen zugleich.
Weiterlesen … IT-Recht: Hühnerhof zum Hühnerstall – Bewertungsportale im Internet
Wie im Februar 2014 bereits der WDR berichtete, betreibt das Unternehmen Euroweb Internet GmbH eine fragwürdige Geschäftspraktik zum Vertrieb Ihrer Internet-System-Verträge. In dem Bericht des WDR behaupten ehemalige Kunden, dass Verträge nachträglich manipuliert wurden, dass es sich schlichtweg um „Abzocke“ handele. Der Kanzlei ilex liegt ein Schriftwechsel mit der Euroweb Internet GmbH vor.
Weiterlesen … IT-Recht: Euroweb verlangt 20.000 EUR für gekündigten Internet-System-Vertrag
Viele Online-Spiele locken damit, dass diese kostenlos gespielt werden können. Letztlich wird hierdurch die Möglichkeit eröffnet, das Online-Spiel zu „testen“. Wenn man das Spiel dann aber weiterspielen möchte, muss man häufig In-Game-Käufe tätigen. Die Anbieter von Online-Spielen müssen zukünftig aber vorsichtig sein, wenn sich ihre „Angebote“ an Minderjährige richten.
Weiterlesen … IT-Recht: Werbung gegenüber Minderjährigen in Online-Spielen
Als am 3. September 1995 die heute größte Internet-Handelsplattform eBay unter dem damaligen Namen „AuctionWeb“ an den Start ging, wurde eine uralte Idee mit moderner Datenkommunikation verknüpft: Von der Sache her ist eBay nichts weiter, als ein Marktplatz zum Kaufen und Verkaufen von Waren oder Dienstleistungen. Die Neuerung bestand lediglich darin, dass die Handelsaktivität nicht mehr auf einem realen Marktplatz oder im Ladengeschäft, sondern virtuell über Datenkommunikation ggf. vom Wohnzimmer des Verkäufers und vom Wohnzimmer des Käufers stattfindet.
Weiterlesen … Bankaufsichtsrecht: Welche bankaufsichtsrechtliche Genehmigung der BaFin benötigt eine Online Handelsplattform?