Dr. Ulrich Schulte am Hülse

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Fachanwalt für Informationstechnologierecht

Expertise

Dr. Ulrich Schulte am Hülse arbeitet vorwiegend im Zusammenhang mit Rechtsfragen zu Finanzierungsverträgen, im Bankaufsichtsrecht, im Datenschutzrecht und im projektbezogenen Informationstechnologierecht. Dr. Schulte am Hülse studierte Rechtswissenschaften und Geschichte an den Universitäten Göttingen, Berlin und Köln und promovierte zu Rechtsfragen des Grundeigentums bei Prof. Dr. Otto Depenheuer in Köln. Sein 2. Staatsexamen schloss er in Dresden ab. Seine Anwaltsstage während des Referendariats absolvierte Dr. Schulte am Hülse bei White & Case. Nach einer zweijährigen Tätigkeit in einer Rechtsanwaltskanzlei in Berlin, schloss sich Dr. Schulte am Hülse im Jahre 2009 mit der schon seit 1991 am Standort Potsdam existierenden Kanzlei unter der Marke ilex Rechtsanwälte zusammen. Dr. Schulte am Hülse berät Privatpersonen und Unternehmen vorwiegend im Bereich der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft einschließlich deren Dienstleister, der Logistik und Fertigungsunternehmen zu branchenspezifischen wirtschaftsrechtlichen Fragen. Dr. Schulte am Hülse ist Mitglied des Fachanwaltsausschusses für Bank- und Kapitalmarktrecht der Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg. Auf einen Blick Ausbildung: Georg August Universität Göttingen, Freie Universität Berlin, Universität Köln, Oberlandesgericht Dresden (2. Juristisches Staatsexamen). Mitgliedschaften: Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg, Fachanwaltsausschuss für Bank- und Kapitalmarktrecht, Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW), Arbeitsgruppe Liquidität im BVMW, Deutscher Anwaltverein (DAV), Berliner Anwaltsverein e.V. Sprachen Deutsch, Englisch

News und Presse

Stellenangebot Rechtsanwalt (m/w/d) Potsdam, Nahe Berlin

Arbeitsrecht: Wiederkehrende Fragen zum Thema „Kündigungen“

Kurzüberblick für Arbeitgeber zu Arbeitsschutzverpflichtungen

Wer trägt die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht ?

Trading-Betrug (Forex, Bitcoin etc.) kommt immer häufiger vor

Betriebsschließungsversicherung und Leistungsverweigerung in Zeiten von Corona: Was tun?

Zum möglichen Ablauf einer Due Diligence

96% Vergleich zu Gunsten unserer Mandantin als Anspruchsgegnerin (Vermittlerhaftung)

Zum Widerruf von kapitalbildenden Lebensversicherungen

When foreign companies have a bad Credit scoring in Germany

ilex Rechtsanwälte erwirkt Verfahrenseinstellung nach § 153 S t P O im Steuerstrafverfahren wegen angeblicher Steuerverkürzung i.Z.m. Premium Safe Limited

Classicfond Ltd. & Co. KG– Zinszahlungen bleiben offenbar aus

Rechtsanwalt (w/m/d) von 0-3 Jahren Berufserfahrung gesucht

Rechtsanwalt (w/m/d) mind. 3 Jahre Berufserfahrung gesucht

Namensrecht : Was gilt, wenn Fehler des Standesamtes zu ungewollten Ehe- oder Kindnamen führen ?

Finanzgericht Münster sieht Pokergewinne als steuerpflichtig an - Bundesfinanzhof muss endgültig entscheiden

Finanzamt fordert Stellungnahme nach Einleitung eines Steuerstrafverfahrens – betrifft Geldanlage bei der Premium Safe Ltd. & Co. Verwaltungs KG

Ausgewählte Problemkreise rund um Premium Safe

Rechtsanwalt Oliver Schartl als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Premium Safe Limited betreibt die Insolvenzanfechtung hinsichtlich Gewinnentnahmen

Problemkreis „Tilgung einer fremden Schuld“ im Rahmen der Insolvenzanfechtung anhand ausgewählter praxisrelevantester Anspruchsgrundlagen

Aufforderung zur Zahlung der rückständigen Pflichteinlage betreffend die Beteiligung Venture Plus GmbH & Co. Fonds 4 KG i.L

dohr Inkasso GmbH & Co. KG droht im Jahre 2018 Vollstreckung aus Altforderung aus dem Jahre 1989 an

Welche Angaben werden bei Gesellschaften bei Abgabe eines Vermögensverzeichnisses erwartet?

Ilex Rechtsanwälte erwirkt Versetzung in nächste Jahrgangsstufe

Endgültiger Zahlungsstopp bei der Gewako Energie & Innovation GmbH? Anleger ratlos

Ilex Rechtsanwälte erwirkt 15.000,00 € Vergleichszahlung betreffend Beteiligung an der NORDCAPITAL Schiffsportfolio 5 GmbH & Co. KG

Ilex Praxisreport: Gegnerliste Filesharing und wiederkehrende Fragen

Doppelter Prozesserfolg für ilex Rechtsanwälte: AG Potsdam weist Filesharing-Klagen der INO Handels & Vertriebs GmbH sowie der LFP Video Group, LCC ab

SonnenHöfe Unterhaching GmbH & Co. Fonds KG i.L. verschickt über das Amtsgericht Coburg Mahnbescheide an säumiger Ratenzahler

Einzelklagen von Anlegern zulässig- Insolvenz der CSA4 und CSA5 führt nicht dazu, dass Ansprüche geschädigter Anleger nur vom Insolvenzverwalter geltend gemacht werden können

Kapitalanlagebetrugsfall bei der FAM Beteiligungen GmbH deutet sich an

Objekte Fürstenfeldbruck und München Fonds GmbH & Co. KG und MD München-Dornach Fonds GmbH & Co. KG verschicken auf Anforderung Muster der Handelsregistervollmacht zur Unterschriftsbeglaubigung beim eigenen Notar

MD München-Dornach Fonds GmbH & Co. KG und Objekte Fürstenfeldbruck und München Fonds GmbH & Co. KG weisen auf nicht mehr bestehendes Treuhandverhältnis hin

SonnenHöfe Unterhaching will Zahlungsansprüche gegen Anleger rechtlich verfolgen

Der Ablauf des Insolvenzverfahrens bei der Verbraucher- und Regelinsolvenz

Paukenschlag in Karlsruhe: Bearbeitungsgebühr beim Unternehmerkredit unzulässig

Paukenschlag im V-Plus-Fonds-Prozess: Fondsanwalt bezeichnet V-Plus-Fonds als „abenteuerliches Risiko“

Die Forderung aus dem Grabe oder: Die DSK Leasing GmbH & Co. KG kommt auch nach der Liquidierung nicht zur Ruhe

Zahlungsaufforderung des Liquidators der Sonnenhöfe Unterhaching GmbH & Co. Fonds KG i. L.

Aufforderung zur Forderungsanmeldung - Insolvenzverfahren über das Vermögen der Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH

Kann ich meine Kommanditbeteiligung an einem geschlossenen Fonds rückabwickeln, wenn ich den zugehörigen Darlehensvertrag heute noch wirksam widerrufen oder der zur Bankenabsicherung geschlossenen Lebensversicherung heute noch wirksam widersprechen kann?

Kann eine Urheberechtsverletzung vorliegen bei Verwendung von vom Urheber nicht freigegebenen Daten auf einer mit Passwort verschlüsselten privaten oder öffentlichen Cloud?

Ficht der Insolvenzverwalter der Mehrwert Konzeptmanagement GmbH ausgeschüttete Umsatzbeteiligungen an und wie verhält es sich mit dem Nachrangdarlehen bei der Insolvenzforderungsanmeldung ?

ilex Rechtsanwälte erstreitet Akteneinsicht rund um den mutmaßlichen Kapitalanlagebetrugsfall betreffend die Mehrwert Konzeptmanagement GmbH

Können Pokergewinne gewerbesteuerpflichtig sein?

Was bedeutet der Beschluss zur Liquidation der SonnenHöfe Unterhaching GmbH & Co. Fonds KG vom 13.Dezember 2016 für die Anleger/Gesellschafter ?

MAXX Fair Trade GmbH u.a.: Staatsanwaltschaft beschlagnahmt Vermögenswerte

Die Einmaligkeit der Berliner Museumsinseln als Standortvorteil: Interview mit Vera Blumenthal vom Berliner Unternehmen ARIADNE

Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH schreibt Anleger des SHB Altersvorsorgefonds an um die Treuhandkommanditistin auszutauschen

Haftet ein Leasinggeber für Aufklärungspflichtverletzungen und arglistige Täuschungen , die der Lieferant gegenüber den Leasingnehmer begangen hat auch wenn der Leasinggeber von alledem nichts wusste ?

Ist für den Zahlungsanspruch des Leasinggebers die Verjährung gehemmt solange der Leasingnehmer einen Gewährleistungsprozess gegen den Lieferanten führt ?

Warum begehrt die Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH von den Anlegern des Objekte Fürstenfeldbruck und München Fonds GmbH & Co. KG die Aufnahme eines neuen Treuhänders?

Was bedeutet Finanzierungsleasing ?

BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer von Kapitallebensversicherungen bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Wer trägt die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht?

Versicherte sind bei der Kapitallebensversicherung an der Bewertungsreserve zu beteiligen und diese ist offenzulegen

Kaschieren die intransparenten Standmitteilungen bei Kapitallebensversicherungen die fehlende Rendite?

Verbraucherzentrale Hamburg klagt gegen Alte Leipziger wegen intransparenter Standmitteilungen

Welcher ist der maßgebliche Stichtag bei Finanztermingeschäften im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Emittenten von Kaufoptionen?

Santander Consumer Bank AG widerruft Schufaeintrag

Der „introducing broker“

Wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Kanzlei sucht Stationsreferendare

Schutz vor Risiken durch Cyberangriffen bleibt für mittelständische Unternehmen aktuell

Phishing: Die Rechtslage beim Rücküberweisungs-Trojaner

Kirchengerichtshof der EKD: Keine Kündigung bei einer nur geringfügigen Störungen des Arbeitsverhältnisses

Wein als Kapitalanlage: Interview mit dem Sommelier und Weinkenner Michael Plonsky

Totgeglaubte leben länger – Der „Widerrufsjoker“ nach dem 21.06.2016

Prozesserfolg für ilex: Finanzagent nicht für mutmaßliches Phishing haftbar

Gehen die SHB-Fondsgesellschaften nun in die Offensive wegen noch ausstehender Sparraten?

Zusätzliche Perspektive für geschädigte Anleger des SHB Altersvorsorgefonds sowie anderer betroffener SHB-Fonds erfolgreich Schadensersatz wegen Prospekthaftung geltend zu machen

SHB Vermittlerhaftung mit deutlichen Fragezeichen?

Classicfond Ltd. & Co. KG: Weitere Fondsgesellschaft möglicherweise in den Fall Premium Safe verwickelt

Update in Sachen Premium Safe: Daniel Uckermann angeblich verhaftet

V+ Fonds: Anlegergelder bedroht

Staatsanwaltschaft München I: Neuer modus operandi beim EC-Kartenbetrug

Entscheidung im Wirtschaftsstrafrecht: Der Mindestlohn und seine Unterschreitung

Kirchengerichtshof der EKD prüft nur von der Mitarbeitervertretung vorgetragene Gründe

Phishing: Konsequenzen aus dem BGH-Urteil vom 26.01.2016

BKA veröffentlicht Bundeslagebild zum Cybercrime – Anzahl der Phishingfälle geht leicht zurück

Neues Urteil des Bundesgerichtshofs erweitert die Pflichten bei der Anlageberatung

Beratungspflicht bei Zinsswaps: BGH stärkt Position der Kommunen

Zur Möglichkeit der Aufrechnung des Bankkunden gegenüber der Bank mit einem inzwischen verjährten Rückforderungsanspruch wegen zu Unrecht erhobener Bearbeitungsgebühren

Konsequenzen aus dem Bundesgerichtshof-Urteil zu den Sondertilgungsrechten

Der Stand der Rechtsprechung zu den Zinscap-Prämien

Aktuelle Rechtsfragen zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bei der vorzeitigen Kreditablösung

Die Rückforderung der Bearbeitungsgebühr beim Bausparvertrag

Die Rückforderung der Bearbeitungsgebühr beim Unternehmenskredit

Das Ende des „Widerrufsjokers“ für Altverträge läuft am 20.06.2016 aus

Premium Safe Update: Staatsanwaltschaft München I verweigert Akteneinsicht für Geschädigte – ilex widerspricht

Die Kreditkonditionen-Anfrage und die Auswirkungen auf das Kreditscoring der Schufa Holding AG

Fragen zur Verjährung fehlerhafter Zinsabrechnungen

Prozesserfolg für ilex Rechtsanwälte: Inkassogebühren niemals erstattungsfähig

Außergerichtlicher Erfolg von ilex Rechtsanwälte: Inkassounternehmen zieht Negativeintrag zurück und fordert Schufa zur Neuberechnung der Scores auf

Außergerichtlicher Erfolg von ilex Rechtsanwälte: Schufa Holding AG löscht Eintrag und berechnet Scorewerte neu

Wir stellen ein: Rechtsanwaltsfachangestellte(r) zur Leitung eines Anwaltssekretariats

Die Rückforderung der Bearbeitungsgebühr beim KfW-Kredit/ILB-Kredit: ein Schlussstrich durch den Bundesgerichtshof?

Klamme Kommunen durch fehlerhafte Zinsabrechnungen

Wir stellen ein: eine/einen Rechtsanwaltsfachangestellte/n

Leistungsklage statt Feststellungsklage beim Widerruf des Verbraucherdarlehensvertrages

Geltendmachung der Kosten des Kreditsachverständigen

Anlegergelder erneut in Gefahr? Kapitalanlagebetrugsfall bei der Mehrwert Konzeptmanagement GmbH deutet sich an

Premium Safe Update: Insolvenz über das Vermögen der Premium Safe Ltd. eröffnet

Aufatmen für Altanschließer? – Bundesverfassungsgericht kippt Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg

Der „numerus clausus“ – eine unüberwindbare Hürde?

Das Abgreifen von Bankzugangsdaten bei kontaktlosen Kreditkarten oder kontaktlosen Bezahlkarten

Austausch von tausenden Kreditkarten durch die Banken

Mutmaßlicher Kapitalanlagebetrug: Der Fall der Premium Safe Ltd. & Co. Verwaltungs KG

ilex Prozesserfolg Premium Safe: Companies House verschiebt strike off

ilex Rechtsanwälte erhebt Widerspruch gegen Löschung der Premium Safe Ltd. aus dem englischen Handelsregister (Companies House)

Dima24.de-Gruppe: Staatsanwaltschaft München I leitet Rückgewinnungshilfe ein

Premium Safe: Anlegern werden Auszahlungen verweigert

ilex Prozesserfolg: Berliner Sparkasse haftet für Diebstahl der EC-Karte

Prozesserfolg für EC-Kartennutzer: „Anscheinsbeweis“ zu Lasten von Bankkunden beim missbräuchlichen Einsatz der EC-Karte gilt nur bedingt

Jackpotting: wie Täter Geldautomaten im 21. Jahrhundert manipulieren

Neuer Gesetzesentwurf der Bundesregierung – Das Ende für den Widerrufsjoker?

Der Beginn der Widerrufsfrist bei Verbraucherdarlehensverträgen

Online-Banking: Hohes Risiko bei mobilen Transaktionen, Erlangener Forscher hacken Sparkassen App (S-push TAN App)

Sicherheitslücken beim mobile TAN Verfahren der Deutschen Postbank

mobile TAN bzw. SMS-TAN Verfahren der Deutschen Postbank AG geknackt

pillendienst.com: Staatsanwaltschaft Potsdam eröffnet für geschädigte Rückgewinnhilfeverfahren

GFE Nürnberg & Umsatzsteuer: Warum die Blockheizkraftwerk-Käufer ihre Einsprüche gegen das Finanzamt aufrechterhalten sollten

Sicherheit beim Datenschutz: Der EuGH erklärt das „Safe Harbor“ Abkommen für ungültig

Zunehmende Fälle beim Phishing? Cybercrime erfährt laut BKA deutlichen Anstieg

Paukenschlag vor dem OLG Frankfurt am Main: Gericht verbietet schlechte Unternehmensbewertung durch Auskunftei

ilex Prozesserfolg: Oberlandesgericht Frankfurt am Main hebt eine Entscheidung des Landgerichtes Frankfurt in Sachen S & K-Gruppe (Schäfer & Köller) auf und gibt Geschädigten Recht

Schadensersatz für Aktionäre von Volkswagen und Käufern der vom Diesel-Skandal (Abgas-Affäre) betroffenen Fahrzeuge

Das Akteneinsichtsrecht der Strafgeschädigten beim Kapitalanlagenbetrug

„Squeeze-out“: das Herausdrängen der Aktionäre durch einen Großaktionär am Beispiel der Deutschen Postbank AG

German Banking Supervisory Law: What Do Online Trading Platforms Require In The Way Of Regulatory Authorization Under German Law?

Werbemaßnahmen, ihre Zulässigkeit und Grenzen

Irreführende Werbung

Jetzt geht’s um den Adler

NDR Info Recherche zeigt Details des Schufa Scorings - Welche Folgen hat dies?

EuGH erklärt Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig - Welche Folgen hat dies für das Datenschutzrecht?

18 Millionen E-Mail-Passwörter gestohlen - Wer haftet für den Missbrauch

Prozesserfolg für ilex: Energieunternehmen muss Negativeintrag widerrufen, obwohl die Forderung tituliert war!

ilex berät die CM Hotel Solutions GmbH bei der Markteinführung von checkout4you

IT-Recht: Hühnerhof zum Hühnerstall – Bewertungsportale im Internet

IT-Recht: Euroweb verlangt 20.000 EUR für gekündigten Internet-System-Vertrag

IT-Recht: Werbung gegenüber Minderjährigen in Online-Spielen

Filesharing – Nach der Urheberrechtsnovelle mahnen Rechteinhaber – hier am Beispiel des Filmes „Gravity“ – immer noch massenhaft wegen Urheberrechtsverletzungen ab

Bankaufsichtsrecht: Welche bankaufsichtsrechtliche Genehmigung der BaFin benötigt eine Online Handelsplattform?

Wirtschaftsrecht - Das allgemeine Persönlichkeitsrecht von Unternehmen: Wenn die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten werden

Landgericht Freiburg (12 O 83/13): Unternehmer haften für das Verhalten ihrer Angestellten bei Facebook

Unternehmerpersönlichkeitsrecht: Prozesserfolg - Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt

The Assessment of Companies by Credit Rating Agencies - Legal Protection in Germany

Prozesserfolg im eCommerce: Landgericht Berlin erlässt eine einstweilige Verfügung wegen des Anhängens an ein Angebot bei Amazon

Erfolg für ilex: E-Plus löscht Schufa-Eintrag ohne Gerichtsverfahren

Geschäftsmodell in der Kritik: Euroweb Internet GmbH unterliegt überwiegend vor den Landgerichten Halle und Meinigen

Erfolg: ilex erwirkt außergerichtlich die Löschung einer negativen e-Bay-Bewertung

Prozesserfolg für ilex: Landgericht Berlin verhängt Zwangsgeld (15.000,00 €) gegen die Schufa wegen unzureichender Auskunft

Prozesserfolg für ilex: Landgericht Berlin fällt Urteil in einem Cyberstalking-Fall (Az. 27 O 232/13)

Prozesserfolg: ilex erwirkt Geldentschädigung für ein Cybermobbing – Opfer

Erfolg für ilex: TARGO Dienstleistungs GmbH lässt Schufa-Eintrag löschen

Strafrecht und Außenwirtschaftsrecht: Gesetzgeber führt die Selbstanzeige im AWG ein

Strafrecht und Außenwirtschaftsrecht: Verstöße gegen das Iranembargo werden strafrechtlich verfolgt

Strafrecht und Außenwirtschaftsrecht: Das neue AWG mit härteren Strafen - Mittelständler sollten aufpassen

Markenrecht: Wie können Unternehmen ihr Audio-Logo schützen?

Strafrecht: Das Schweigerecht des Beschuldigten - Gerichte müssen ein Schweigen akzeptieren

Strafrecht: 5 bis 15 Jahre? - Der BGH und die Regeln der Strafzumessung

(Sport-)Strafrecht: Die Verteidigung gegen Dopingvorwürfe

Strafrecht: Zum 1. August tritt eine neue Kronzeugenregelung in Kraft

Wirtschaftsstrafrecht: Eine rechtswidrige Durchsuchung sollte nachträglich angegriffen werden

Wirtschaftsstrafrecht: Eine strafbare Untreue setzt einen besonderen Schaden voraus (OLG Köln)

Wenn Wahrheit weh tut: Wie Whistleblower in Deutschland rechtlich geschützt werden

Prozesserfolg für ilex: Vermögensverwalter schulden optimalste Anlageentscheidung (AG Charlottenburg)

Online-Shop: Die Wertersatzpflicht des Käufers bei Widerruf

Erfolg von ilex: Hypovereinsbank (Unicredit) macht Schufa-Eintrag rückgängig

Nord-Ostsee-Kanal: ver.di bestätigt Versäumnisse des Bundes

Die Ausnahme vom Sonntagsfahrverbot für Lkws

Nord-Ostsee-Kanal: Reinhard Meyer würdigt Verdienstausfälle der Kanalsteurer

Nord-Ostsee-Kanal: Auch der Bundesverkehrsminister gibt Versäumnisse bei der Sanierung zu - Wird eine Haftung des Bundes dadurch wahrscheinlicher?

Nord-Ostsee-Kanal: Ansprüche der Betroffenen werden wahrscheinlicher, denn Politiker attestieren Versäumnisse

Wer ersetzt die Schäden durch die Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals?

SHB Innovative Finanzkonzepte GmbH & Co. Altersvorsorge Fond KG im Griff von mutmaßlichen Straftätern? Persönlich haftende Gesellschafterin schreibt Anlegern ominösen Brief

Cyberstalking – Bedrohung aus dem Netz

Die Schufa macht das Licht aus (Glosse und Ernstes)

Wertpapierhandelsrecht: Unterliegen introducing broker den Pflichten des WpHG?

Geldwäscherecht & Datenschutz: Müssen Rechtsanwälte ihre Mandanten wegen Geldwäsche anzeigen?

Qualitätsmanagement und Datenschutz in Arztpraxen: Interview mit Lutz-Ingo Sauer und Stephan Gärtner

Prozesserfolg: Schufa-Auskunftsanspruch gegen Auskunftei hat auch im Berufungsverfahren vor dem Kammergericht Bestand

Wir stellen ein! ilex sucht Rechtsanwaltsfachangestellte

Dienste zur Messung der Online-Reputation (Online-teien): Recht und Tatsachen

Kann die Schufa garantieren, dass ihre Daten richtig sind?

Schufa ist heute, Klout ist morgen - Unternehmen messen die Internetreputation

Verwaltungsrecht und Studienplatzklage: Einstweilige Verfügung auf Zulassung muss schnell erhoben werden! (Az. 3 L 32. 12)

Datenschutzrecht: die Diskussion um das Meldegesetz geht an der Praxis und an der Realität der Adressdatensammlung und -weitergabe vorbei – Interview mit Dr. Ulrich Schulte am Hülse

Die Deutsche Post AG gibt Adressdaten an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) weiter - Ist das erlaubt?

Die rechtlichen Möglichkeiten zur Löschung von Negativeinträgen im Datenbestand der Schufa Holding AG erfordern eine sorgfältige Prüfung – Warum Betroffene zum Fachanwalt gehen sollten?

Filesharing: Fliegt der Abmahnindustrie der Gerichtsstand fort?

Studienplatzklage: Zulassung zum Studium der Humanmedizin

Klage auf Master-Zulassung: OVG NRW entscheidet zugunsten von Studienbewerbern (13 B 1421/11)

Schrottimmobilien-Fälle: Bank zur Rückabwicklung einer Immobilienfinanzierung verurteilt – Kammergericht, Urteil vom 31.05.2012 – 12 U 218/10

Neues Meldegesetz: Unsicherheit für Bürger und Unternehmen

Online-Shop Recht: Wichtige Gesetzesänderungen „Button-Lösung“ für den Online-Handel

Deutschland ist für Patentkläger weltweit ein attraktiver Gerichtsstandort – chinesische Übersetzung des Interviews mit den Fachanwälten Karsten Kietzmann und Dr. Ulrich Schulte am Hülse

Schufa & soziale Netzwerke: Das Forschungsprojekt mit dem Hasso-Plattner-Institut wurde beendet

Die steuerliche Problematik der Abgrenzung von Privatverkäufen zur unternehmerischen Tätigkeit im Bereich des eCommerce (eBay & Co.)

Online-Shop: Die Bestellbestätigungs-E-Mail als Vertragsannahme?

Umweltrecht: Interview der ilex zum Thema Altlastenklauseln

Möglichkeiten der Unternehmensförderung in Potsdam: Interview mit dem Förderrechtsexperten Heinz Peukert

Möglichkeiten der Förderung und Steueroptimierung und handwerkliche Fragen bei Investitionen in denkmalgeschützte Gebäude

Almanya dünyanin tüm patent davacilari icin cazip bir yargi mercihidir - Istisas Avukatlari Karsten Kietzmann ve Dr. Ulrich Schulte am Hülse ile söylesi

Raumfahrtrecht und Förderrecht: Förderung für die Entwicklung neuer Erdbeobachtungskonzepte

Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 5 (§ 5 Ende der Abfalleigenschaft)

Online-Shop: Im E-Commerce spielen Recht und Steuern eine große Rolle

Umweltrecht & Förderrecht: Verbändeförderung im Umweltsektor auch im Haushaltsjahr 2013

Verwaltungsrecht & Förderrecht: KfW-Aktionsplan zur Unterstützung der Energiewende verbessert die Förderkonditionen

Internationale Standards für das Cloud-Computing verabschiedet! Die Berlin-Group hat entschieden …

Deutschland ist für Patentkläger aus aller Welt ein attraktiver Gerichtsstandort - Interview mit den Fachanwälten Karsten Kietzmann und Dr. Ulrich Schulte am Hülse

Verwaltungsrecht & Studienplatzklage: Die Beschwerde gegen einen abgewiesenen Studienplatz-Eilantrag muss gut begründet sein! (OVG Berlin-Brandenburg, Az. OVG 5 NC 2.12)

privacy by design – by Telekom? Kalifornisches Unternehmen soll Smartphones sicherer machen!

Verfassungsgerichtshof von Berlin: Es gibt ein Grundrecht auf Zugang zum Studium. Einschränkungen sind nur unter engen Voraussetzungen zulässig (VerfGH 28/11, 28 A711; 29/11, 29 A/11)

Lösungen für Unternehmen bei der Vertragsgestaltung von Cloud-Computing-Verträgen

Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 4 (§ 4 Nebenprodukte)

Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 3 (§ 3 Begriffsbestimmungen)

IT-Recht: Fluch oder Segen? Wie setzt man sich gegen falsche Bewertungen auf Online-Marktportalen zur Wehr

Filesharing: Das Bundesverfassungsgericht bezieht Stellung zur Frage der Überwachungspflicht des Internetanschlussinhabers - Beschluss vom 21. März, Az. 1 BvR 2365/11

Googles neue Datenschutzbestimmungen: Französische Datenschutzbehörde stellt 69 Fragen an Google

Britische Aufsichtsbehörde ICO warnt Gesundheitsdienstleister: Ihr müsst zu jedem Zeitpunkt die Patientendaten schützen!

Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 2 (§ 2 Geltungsbereich)

Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 1 (§ 1 Zweck des Gesetzes)

Berliner A 100: Bundesverwaltungsgericht lässt die Rettung von Zauneidechsen zu

Verkauf öffentlichen Vermögens: Was verschuldete Kommunen und Investoren beachten müssen

RWI Real Wert Invest: ilex Rechtsanwälte lädt für den 23.04.2012 zur 6. Online-Geschädigten-Konferenz ein

Datenschutz in der Arztpraxis: Darf der Arzt dem Patienten Röntgenbilder auf externen Speichermedien mitgeben?

Zur datenschutzrechtlichen (Un-)Zulässigkeit von Kooperationen zwischen Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen

Die Zulässigkeit der Videoüberwachung (vom Hallenbad bis zum Behandlungszimmer): Ultima ratio!

Datenschutz-Leitfaden für (Zahn-)Ärzte für den Umgang mit Finanzbehörden

RWI RealWertInvest Managementgesellschaft für innovative Investitionen mbH: Amtsgericht München eröffnet das Insolvenzverfahren

Verwaltungsrecht & Prüfungsrecht: Eignungsprüfungen für das Studium sind rechtlich überprüfbar!

Einfach, flexibel und praxistauglich. Der technisch-organisatorische Datenschutz der Zukunft

Pauschalisierte Schadenersatzansprüche bei Datenschutzverletzungen?

Datenschutzbehörden fordern einen effektiven (Daten-)Schutz von Minderjährigen

Deutsche Datenschutzbehörden fordern stärkere Regulierung der Profilbildung

Das Zeitrecht: Ist die Sommerzeit mit dem Zeitrecht vereinbar?

Bundesverwaltungsgericht zum Prüfungsrecht: Bewertung einer schriftlichen Arbeit mit "ungenügend (0 Punkte)" bei bloßer Kontaktaufnahme mit dem Prüfer ist unzulässig (BVerwG 6 C 19.11)

Google wird von US-Behörden in Datenschutzfragen geprüft

Datenschutz-Grundverordnung: ULD macht sich stark für die Verordnung

Googles neue Datenschutzbestimmung: Die französische Aufsichtsbehörde übernimmt Führungsrolle bei der Überprüfung

70 000 £ Strafe für englische Polizei – wegen Datenschutzverletzungen

Prüfungs- und Kirchenrecht: Gerichtliche Überprüfung des theologischen Staatsexamens

ICO: Britische Datenschutzbehörde verlangt Datenschutzvorkehrungen für das Home Office

Die abfallrechtliche Verantwortlichkeit des Erzeugers von Produktionsrückständen bleibt weiterhin bestehen, auch wenn diese an einen Dritten veräußert wurden (5 K 3/11)

Verwaltungsrecht – BayVGH: Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans erfordert, dass die dafür sprechenden Gründe schwerwiegend und unabweisbar sind (2 NE 11.2623)

Verwaltungsrecht & Agrarrecht: Landwirt muss gentechnisch veränderte Pflanzen auch bei Unkenntnis der Verunreinigung des Saatguts vernichten (BVerwG 7 C 8.11 )

Verwaltungsrecht: Keine Beiladung der Beteiligten der "übrigen Verfahren" i.S.v. § 93a VwGO im Revisionsverfahren des Musterprozesses (BVerwG 4 C 2.10)

Gesundheitsportale im Internet – eine Herausforderung für den Datenschutz

Datenschutzrecht: Bundesverfassungsgericht betont den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (1 BvR 1299/05)

Verwaltungsrecht: Begründetheit der baurechtlichen Nachbarklage erfordert konkrete subjektive Rechtsverletzung (OVG Bln-Brdg 11 S 74.11)

Kalifornien: Mehr Datenschutz bei Smartphone- und Tablets-Apps

VGH Baden-Württemberg: Die Zulässigkeit von Mobilfunkmasten im Außenbereich erfordert hohes Maß an Ortsgebundenheit (8 S 1796/10)

Datenschutzkonforme Apps programmieren und von der causa Apple lernen?

OVG des Saarlandes: Einvernehmen der Gemeinden zu Baugenehmigungen kann nur unter engen Voraussetzungen durch die Bauaufsichtsbehörde ersetzt werden (2 B 422/11)

Verkauf öffentlichen Vermögens: Gemeinden müssen die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens bei der Vertragsgestaltung beachten (VG Wiesbaden, Az. 7 L 144/12)

Umweltrecht: Bundesverwaltungsgericht untersagt Freilegung der Trasse (A 100 Berlin)

Betriebliches Eingliederungsmanagement - Überwachungsrecht des Betriebsrats vereinbar mit Datenschutzrecht

Filesharing: Die Debcon GmbH mahnt massenweise wegen der Verwendung von Tauschbörsen ab

Kapitalmarktrecht: Debi Select in der Krise

Kapitalmarktrecht: Zur Haftung der finanzierenden Bank für gescheiterte Medienfonds

Kapitalmarktrecht: Bundesgerichtshof entscheidet zur Prospekthaftung von Werbepartnern

RWI Real Wert Invest: ilex Rechtsanwälte lädt für den 09.02.2012 zur 5. Online-Geschädigten-Konferenz ein

GFE Nürnberg & Umsatzsteuer der Blockheizkraftwerke: ilex gelingt Prozesserfolg vor dem FG Baden-Württemberg

Neue Abmahnwelle droht: Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken

IT-Recht: Betreiber eines Online-Shops wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung verurteilt

Verbraucherkreditverträge und die Werbung: Post von der BaFin aufgrund des EU-Kontrollverfahrens „Sweep“ zu erwarten

World Federation of Advertisers kritisiert Entwurf der EU-Datenschutzverordnung und schlägt das Modell der Selbstverpflichtung vor

Lösungen für Kommunen im Bereich von fehlgeschlagenen oder gefährdeten Cross-Border-Leasing-Verträgen

RWI Real Wert Invest: Staatsanwaltschaft Dresden informiert Investoren über das Rückgewinnungshilfeverfahren

Liverpool: Krankenhausmitarbeiterin missbraucht Patientendaten zu eigenen Zwecken

Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden

CPB: Navigationssystem tomtom verstößt gegen niederländisches Datenschutzrecht

Erste Mai GmbH: Staatsanwaltschaft Stuttgart informiert über Eröffnung des Rückgewinnungshilfeverfahren für geschädigte Anleger

Neuer Streit über die Facebook Politik des ULD

RWI Real Wert Invest: ilex Rechtsanwälte lädt für den 12.01.2012 zur 4. Online-Geschädigtenkonferenz ein

2012 – Aufbruch im kalifornischen Datenschutzrecht

Frankreichs Datenschutzbehörde CNIL nimmt 2012 Smartphones ins Visier

RWI Real Wert Invest: AG München ordnet vorläufige Insolvenzverwaltung an

Bundesgerichtshof zur Haftung beim EC-Kartenbetrug

Das neue e-Health-Produkt “Elizabeth” – Was müssen Entwickler und Anwender beim “Affective Computing” beachten?

ICO: Schonfrist für britische Unternehmen bei der Umsetzung der neuen Cookie-Regeln läuft bald ab!

RWI Real Wert Invest: ilex Rechtsanwälte lädt für den 22.12.2011 zur 3. Online-Geschädigtenkonferenz ein

Blockheizkraftwerke bei der RWI Real Wert Invest: Staatsanwaltschaft ermittelt

Microsoft fördert e-Health Projekte – Eine Chance für privacy by design?

Kanada beschließt Regelungen für das behavioural targeting

Entwurf einer EU-Verordnung sieht Pflicht zur Bestellung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten vor

Gefällt-Mir-Button: Düsseldorfer Kreis etabliert einheitliche Aufsichtspraxis

Das Verbot der Einwilligung bei paralleler gesetzlicher Erlaubnisnorm in Polen und Deutschland

Sicherheitslack bei HP-Druckern – Auch bei der Entwicklung von Peripheriegeräten muss das Datenschutzrecht beachtet werden

Inkassounternehmen drohen zu Unrecht mit der Schufa

England: Immobilienmakler wegen geringer Datenschutzverletzung zu Geldstrafe verurteilt

Gesichtsanalysesysteme – wenn das Schaufenster die Seiten wechselt

Datenschutzgrundrecht in der Konstytucja Rzeczypospolitej Polskiej – Ein Vorbild für Deutschland?

Datenschutz in der Anwaltskanzlei – Ein britisches Beispiel als Vorbild für Deutschland?

Gesundheitsdatenschutz: Smartphones diagnostizieren bis der Virus kommt!

Britische Datenschutzaufsicht setzt technische und organisatorische Schutzpflichten durch

Niederländische Datenschutzaufsicht erreicht (Teil-)Umdenken bei Google!

Prozesserfolg: Auskunftei zur Auskunft über Scoreberechnung verurteilt

Auskunftei zur Auskunft verurteilt: Interview mit Dr. Stephan Gärtner

Datenschutz im Golden State – moderne Gesetze in Kalifornien

Aloah Privacy! Datenschutz auf Hawaii

Faszination und Schreck: Smart Meter – ein Rechtsvergleich

Französische Aufsichtsbehörde CNIL veröffentlicht Datenschutz-Leitfaden für den Rechtsanwender

ULD enttäuscht über Ergebnisse der Facebook-Abmahnungen

Kapitalanlagebetrugsmodelle im Bereich der erneuerbaren Energien

GFE Nürnberg: von Sanierungskonzepten, der Inanspruchnahme des Freistaates Bayern und Excell-Listen

Strafurteile im Wasser-Riese-Prozess vor dem Schöffengericht des Amtsgerichtes Nürnberg gesprochen

GFE Nürnberg: ilex setzte erneut Ansprüche vor dem OLG Bamberg durch

GFE Nürnberg: OLG Bamberg entscheidet zugunsten einer Käuferin

Die Schufa Holding AG bekommt eine neue Aufsichtsbehörde

GFE Nürnberg und die Umsatzsteuer: FG Baden-Württemberg entscheidet zugunsten der Käufer

Bundesgerichtshof: Klausel über die Zahlung einer monatlichen Gebühr für die Führung des Darlehenskontos ist unwirksam

Internationales Datenschutzrecht: Erleichterung des Datenverkehrs zwischen deutschen und israelischen Unternehmen

GFE Nürnberg: Zu den technischen Details der GFE-Stromaggregate

IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?

Seminar & Netzwerken am 15.06.2011: Mit Recht zum Erfolg - IT Recht und der Online-Shop

Medizinrecht: Zum Anerkenntnis einer Schadensersatzpflicht

Kein Bankentgelt für die unaufgeforderte Zusendung von Kontoauszügen (Landgericht Frankfurt a. M.)

IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)

Grundstücksrecht: Kauf bricht die Miete nicht oder doch?

Kapitalmarktrecht: Bund holt Riesterrente zurück

Googles Buchprojekt und die Urheberrechte der Autoren

England: Patientendaten im Mülleimer gefunden

Cloud-Computing in der Arztpraxis

Die Berliner Aufsichtsbehörde bewirkt Politikwechsel bei Krankenhausinformationssystemen

Der Berliner Datenschutzbeauftragte Dix mahnt Verbesserungen bei Krankenhausinformationssystemen an

Die Bedrohung durch das Internet: Schmähkritik auf isharegossip.com

Arzt und Steuern: Zur Absetzbarkeit von Aufwendungen für Weiterbildungen

Kapitalmarktrecht: Zur Haftung für zeitlich verspätete ausgeführte Order

Bankrecht: Zur Beratungspflicht einer Bank bei Zinssatz-Swap-Verträgen

GFE Nürnberg: Zur Frage der Umsatzsteuer

GFE Nürnberg: Insolvenzverfahren am 01.03.2011 eröffnet

GFE: Staatsanwaltschaft lässt Vermögenswerte beschlagnahmen

Causa zu Guttenberg: Wann darf der Doktortitel entzogen werden?

GFE Nürnberg: Was geschädigten Investoren hilft und was nicht

Internetrecht: Stalking im Netz – Wie die Täter vorgehen und was Opfer hiergegen machen können

Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform

Prozessführung beim Abgreifen von Kontozugangsdaten im Online-Banking

FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten

OLG München: Fehlerhafte Abwägung bei Schufa Negativeintrag

Prozesserfolg: Banken haben für ein sicheres Online-Banking zu sorgen

Interview zum Urteil des KG vom 29.11.2010 - 26 U 159/09

IT-Strafrecht: Arbeitgeber müssen Computerkriminalität verhindern und dabei auf den Datenschutz achten

Bundesgerichtshof stärkt Käuferrechte beim Internetkauf

Filesharing: Oberlandesgericht stärkt Rechte der Internetanschlussinhaber

Domainrecht: Namensrecht eines Deutschen Fußballvereins verhindert Anmeldung einer ausländischen Top-Level-Domain

Prozesserfolg: OLG Hamm entscheidet zu Lasten der Schufa Holding AG

Was hat der Datenschutz in Arztpraxen mit dem Eid des Hippokrates zu tun – Der Arzt des Altertums war seiner Zeit weit voraus!

Hausverbot für Schüler – Wenn Supermarktbetreiber rot sehen

Urheberrecht/Tauschbörsen: Abmahnung durch Anwaltskanzlei Kruse

Prozesserfolg E-Commerce: ilex erwirkt Urteil wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Identitätsmissbrauch: Geldwäsche mit Hilfe von Rechtsanwälten?

Filesharing – Ermittlungen wegen Verbreitung pornographischer Darbietung eingestellt (Anzeige durch C-S-R Rechtsanwälte)

Deutsche Bank Opfer von Sicherheitslücken bei iTAN

Filesharing – Internetanschlussinhaber im Visier der Staatsanwaltschaft (§§ 184, 184 c StGB)

Filesharing: Urteil des BGH in Sachen unzulässiger Verwendung von Tauschbörsen

Künstlersozialabgabe

Grenzüberschreitender e-Commerce zwischen Deutschland und der Schweiz

Identitätsmissbrauch auf Handelsplattformen im Internet

Phishing beim Online-Banking

Kosten sparen bei der Registrierung von Elektrogeräten

Patronatsverträge, Fördervereine und Stiftungen: Rechtskonstruktionen zum Erhalt gefährdeter Dorfkirchen

ilex entsendet Referenten zu den Medienrechtstagen der BTU Cottbus

Immobilienrecht: Grundsteuererlass aufgrund Ertragsminderung

Denkmalschutz: Möglichkeiten des Grundsteuererlasses bei Kulturdenkmälern

eBay, Online-Shop und Co.: Neue Abmahnwelle droht durch Gesetzesänderung zum Widerruf ab 11.06.2010

Eigentumsrecht: Fotogebühren für Schloss Sanssouci?

Bundesgerichtshof: Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder?

Haftung für WLAN

Landgericht Berlin: Telefongesellschaft widerruft Negativeintrag nach Intervention von ilex

Landgericht Dresden: 10 Jahre alte Forderung aus der Schufa gelöscht

Prozesserfolg: Schufa-Eintrag im Eilverfahren gelöscht

Wozu 18,50 Euro für die Bonitätsauskunft bei der Schufa zahlen?

Schufa Rechtsschutz: Was ist ein(e) Auskunft(s)-Ei?

Das Geschäft mit der Bonitätsauskunft über Unternehmen

Schufa Auskunft: Darf die Eigenauskunft Geld kosten?

Bilderklau im Internet

Vortragsabend 24.02.2010: Sicherheit im Online Banking, Kreditscoring

Zur Rechtslage bei der Nutzung von Google Analytics und anderen Webtracking-Modulen

Wie sicher ist HBCI-Banking?

Filesharing: Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Baek

Filesharing: Abmahnung durch Kanzlei Lihl

OLG Bremen zu Lieferfristen in AGB

Das ewige Leid mit der Widerrufsbelehrung - Der EuGH kippt die Wertersatzklausel in der Widerrufsbelehrung

Internationale Standards für das Cloud-Computing verabschiedet! Die Berlin-Group hat entschieden

Prozesserfolg: ilex gewinnt Haftungsklage gegen Finanzagenten

Prozesserfolg Bankrecht: wer haftet beim Phishing?

Prozesserfolg: Inkassofirma muss Eintrag im Datenbestand der Schufa Holding AG widerrufen

Prozesserfolg E-Commerce: Berufungsurteil gibt Online-Händler Recht

Die Sache mit der Schufa: wie wehre ich mich gegen fehlerhafte Eintragungen?

Schufa Löschung

Datenschutz im Mietvertrag: Was gilt als rechtskonform?

Abfangen von Zugangsdaten: Internetkanzlei warnt vor gefährlichen Spam-Mails

Schufa-freie Kredite: ein Produkt, das die Welt nicht braucht?

Bankrecht: Wie funktioniert Scoring

Musterklage wegen Datenschutzverletzung erhoben

Unzulässige Äußerungen gestoppt: Einstweilige Verfügung vor dem OLG Brandenburg rechtskräftig

Datenschutzrecht: Gesetzesvorhaben soll das Scoring transparenter machen

Phishers Fritz fischt Konten ab: beim Abfangen von Kontozugangsdaten haftet die Bank

Die geplatzte Städtereise: Fernsehinterview zum Fall des Berlin Touristik Center

Haftbefehle zur Erzwingung der Eidesstattlichen Versicherung in der Schufa Datenbank

Web 2.0: Bewertungsportale in der Kritik. Zu Recht?

Cyberstalking: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Beleidigungen im Netz

Wenn Werbung ungewollt auf Erotikseiten landet: Probleme beim Affiliate-Marketing

Kulturgüterrecht: Aufzeichnungspflicht für Kunst- und Antiquitätenhändler in Kraft getreten

Einstweilige Verfügung erwirkt: Unzulässige Äußerungen eines Mitbewerbers konnten gestoppt werden

Juristische Spitzfindigkeiten? "Thumbnails" verletzen Urheberrecht, Haftung trotzdem fraglich

Gesetzliche Informationspflichten als Satire

Prozesserfolg: Erfinder obsiegt im Patentstreit vor dem Landgericht Düsseldorf

Filesharing und die Risiken: Nutzer von Tauschbörsen im Visier der Strafverfolgung

Suchmaschinenoptimierung und Keyword Advertising: Markenverletzungen bei Google & Co.?

Wie funktioniert Phishing und wie ist die Rechtslage?

Inwieweit haftet der Geschäftsführer (director) einer in Deutschland tätigen Limited persönlich?

Lohnt sich die Zwangsvollstreckung gegen die Limited?

Wie werden Kontozugangsdaten in den USA ausgespäht?

Veröffentlichung von Fotos zu (Be-) Werbungszwecken im Internet verboten?

Widerrufsrecht: Neues Muster für Widerrufsbelehrungen ab April 2008

Prozesserfolg Namensrecht: Grundsatzentscheidung erwirkt

Ein teurer Eistee: die Verwendung fremder Bilder im Internet kann teuer werden

Inkassomethoden: wann ist ein Negativeintrag bei der Schufa Holding AG unzulässig?

Datendiebstahl bei EC- und Kreditkarten: neuer modus operandi (Skimming)

Abmahnungen im Elektrohandel - Die Hersteller ziehen gegen den Handel zu Felde

Wettbewerbsrechtliche Abmahnwellen im Internet - Fragwürdige Praktiken zum Geldverdienen?

Abfischen von Kontozugangsdaten (Phishing) im Internet - Gefährliche Trends & Entwicklungen

Das Sparbuch mit dem Reichsmarkguthaben - Kann es heute noch in Euro umgestellt werden?

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Kontakt

Dr. Ulrich Schulte am Hülse

ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam Yorckstraße 17, 14467 Potsdam Hohenzollerndamm 123, 14199 Berlin

schulte@ilex-recht.de
Telefon +49 331 9793750
Telefax +49 331 97937520

Fachgebiete

Bankrecht, Bankaufsichtsrecht, IT-Recht, Datenschutzrecht, Geldwäscheprävention, Grundeigentum, Kapitalmarktrecht

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