Aktuelle News

Die Einmaligkeit der Berliner Museumsinseln als Standortvorteil: Interview mit Vera Blumenthal vom Berliner Unternehmen ARIADNE

ilex Rechtsanwälte sprach mit Vera Blumenthal von dem Unternehmen ARIADNE, einem Team von Wissenschaftlern verschiedener Fachrichtungen, die als erfahrene Kulturvermittler aus dem wissenschaftlichen Umfeld die Museumsinsel wie ihre Westentasche kennen.

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Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH schreibt Anleger des SHB Altersvorsorgefonds an um die Treuhandkommanditistin auszutauschen

Ilex Rechtsanwälte hat bereits ein Empfehlungskonzept ausgearbeitet, welches sich inhaltlich damit befasst, ob diesem Ansinnen der Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH gefolgt werden sollte. In diesem Empfehlungskonzept ist nicht nur die rechtliche, sondern auch die wirtschaftliche Tragweite für die eine oder andere Vorgehensweise berücksichtigt.

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Haftet ein Leasinggeber für Aufklärungspflichtverletzungen und arglistige Täuschungen , die der Lieferant gegenüber den Leasingnehmer begangen hat auch wenn der Leasinggeber von alledem nichts wusste ?

Mit Beschluss vom 26. August 2014 – VIII ZR 335/13 hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Leasinggeber für Aufklärungspflichtverletzungen und arglistige Täuschungen , die der Lieferant gegenüber dem Leasingnehmer begangen hat, haftet, obwohl der Leasinggeber von alledem nichts wusste und ob und falls ja unter welchen Voraussetzungen sich der Leasinggeber in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig von einer solchen Haftung freizeichnen könne. Ilex Rechtsanwälte stellt dar, was der Bundesgerichtshof in diesem Zusammenhang konkret entschied.

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Ist für den Zahlungsanspruch des Leasinggebers die Verjährung gehemmt solange der Leasingnehmer einen Gewährleistungsprozess gegen den Lieferanten führt ?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat per Urteil vom 16.09.2015 (Az. VIII ZR 119/14) unter anderem entschieden, dass eine auf die Rückabwicklung des Kaufvertrages gerichtete Klage des Leasingnehmers gegen den Lieferanten, die Verjährung des Anspruchs des Leasinggebers gegen den Leasingnehmer auf Zahlung der rückständigen Leasingraten hemmt und dass dies auch für den Bürgen gilt. Außerdem stellte der BGH klar, dass das den Verzug ausschließende Recht auf Zurückbehaltung der Leasingraten mit dem Ausgang des auf die Rückabwicklung des Kaufvertrages gerichtete Klage steht und fällt. Ilex Rechtsanwälte erklärt, worum es in dieser Entscheidung ging und was Bahnbrechendes entschieden wurde.

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Warum begehrt die Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH von den Anlegern des Objekte Fürstenfeldbruck und München Fonds GmbH & Co. KG die Aufnahme eines neuen Treuhänders?

Ilex Rechtsanwälte hat bereits ein Empfehlungskonzept ausgearbeitet, welches sich inhaltlich damit befasst, ob diesem Ansinnen der Fidelitas Vermögensverwaltung Treuhand GmbH gefolgt werden sollte. In diesem Empfehlungskonzept ist nicht nur die rechtliche, sondern auch die wirtschaftliche Tragweite für die eine oder andere Vorgehensweise berücksichtigt.

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Was bedeutet Finanzierungsleasing ?

Wirtschaftsgüter finanziert zu leasen, ist heutzutage für viele Unternehmer und auch Verbraucher nicht mehr wegzudenken und erfreut sich großer Beliebtheit. Ilex Rechtsanwälte erklärt, was rechtlich bei einem Finanzierungsleasing passiert und stellt ausgewählte Problemkreise des Finanzierungsleasings dar.

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BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer von Kapitallebensversicherungen bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat per Urteil vom 29.07.2015 (Az. IV ZR 384/14) entschieden, dass Versicherungsnehmern von Kapitallebensversicherungen auch noch nach Jahren nach Abschluss des Versicherungsvertrages ein Widerrufsrecht zustehen kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. In diesem Sinne wurde ein Teilurteil des Oberlandesgerichts Köln aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Eine Verwirkung des Widerrufsrechts kommt bei Lebensversicherungen und bei Rentenversicherung nicht in Betracht, da die Versicherung die Situation selbst herbeigeführt hat und deshalb nicht schutzwürdig ist.

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Wer trägt die Kosten beim Streit vor dem Arbeitsgericht?

Regelmäßig stellt sich für Mandanten im Rahmen der Beratung im Arbeitsrecht die Frage, welche Kosten entstehen und wer diese in der arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung am Ende zu tragen haben wird? ilex Rechtsanwälte stellt deshalb die speziellen Kostengrundsätze im arbeitsgerichtlichen Verfahren dar.

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Versicherte sind bei der Kapitallebensversicherung an der Bewertungsreserve zu beteiligen und diese ist offenzulegen

Der Bundesgerichtshof hat per Urteil vom 02.12.2015 (Az. IV ZR 28/15) entschieden, dass Versicherte gegenüber dem Versicherer einer Kapitallebensversicherung bzw. einer Rentenversicherung ein Auskunftsanspruch zur Seite stehen kann. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Versicherte die Auskunft benötigt, um eine höhere, als die vom Versicherer ausgezahlte Bewertungsreserve, feststellen zu können. In diesem Sinne wurde ein Teilurteil des Oberlandesgerichtes Köln aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Der Umfang des Auskunftsanspruchs, der zwar keine Rechnungslegung umfasst, richte sich „nach den Umständen des Einzelfalles unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit“. Diese Entscheidung hat praktische Auswirkung auf die oftmals intransparenten Abrechnungen der Versicherungen bei einer Kapitallebensversicherung/ Rentenversicherung. In vielen Fällen können für den Versicherten höhere Ansprüche geltend gemacht werden.

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Kaschieren die intransparenten Standmitteilungen bei Kapitallebensversicherungen die fehlende Rendite?

Die sogenannten Standmitteilungen, die jedes Jahr mehr als 30 Millionen deutsche Versicherte von ihren Kapitallebensversicherungen über den angeblichen Stand ihrer Kapitallebensversicherung erhalten, sind in Teilen ein einziges Ärgernis und oft nichtssagend. Eigentlich sollen die Kunden damit über die Höhe des Vorsorgevermögens der Kapitallebensversicherung informiert werden. Tatsächlich kann aus vielen Standmitteilungen, der tatsächliche Stand der Kapitalanlage nicht entnommen werden. Doch diese Intransparenz der Kapitallebensversicherungen hat oftmals einen Grund: nicht gerade wenige Kapitallebensversicherungsverträge erwirtschaften kaum mehr eine Rendite und ob der Kunde seine eingezahlten Beträge zurückerhält und welche Verzinsung (Rendite) hierauf entfällt oder auch nicht, ist bei einigen Verträgen aus Verbrauchersicht hinterfragenswert.

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